Das wird viele mindestens überraschen und auch schocken: Edgars Avotinš, Bürgermeister der Willicher Partnerstadt Smiltene in Lettland, ist von seinem Amt zurückgetreten.

Wie man lesen konnte, gab es bei einer außerordentlichen Sitzung des Gemeinderats von Smiltene eine wichtige Abstimmung, bei der der Vorsitzende Avotinš die erforderliche Mehrheit der anwesenden Mitglieder nicht erhielt – er wertete dies als Misstrauensvotum und kündigte am Ende der Sitzung nicht nur seinen Rücktritt an, sondern reichte auch eine formale Rücktrittserklärung vom Amt des Vorsitzenden des Gemeinderats von Smiltene ein. 

Entscheidung nicht spontan 

Er betont, dass er die Entscheidung nicht spontan getroffen, sondern „wieder und wieder abgewogen“ habe. 

Seine Erklärung im übersetzten Wortlaut: „Es ist kein einfaches Jahr für eine lettische Gemeinde. Bereits mit der Planung des kommunalen Haushalts 2024 hatten wir Probleme – unzureichende Finanzen. Innerhalb eines Jahres musste die Gemeinde nach zusätzlichen Mitteln suchen, um die steigenden Kosten zu decken – eine Erhöhung des Mindestlohns und der Lehrergehälter, Kreditzinsen sowie die Einführung eines neuen Sozialdienstes. Einen kleineren Förderbetrag erhielten wir aus dem Kommunalen Finanzausgleichsfonds. Trotz der oben genannten Umstände ist es uns jedoch gelungen, einen ausgeglichenen kommunalen Haushalt zu schaffen, der auch einen gewissen Betrag an Einnahmen aus der Veräußerung von Immobilien vorsieht. Insgesamt haben sich die Haushaltseinnahmen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres etwas besser entwickelt als ursprünglich geplant. Die Erlöse aus dem Verkauf von Immobilien haben jedoch nicht den Plan erfüllt und betragen nur 12 % des gesamten Jahresplans. Leider sind die meisten der von der Gemeinde angekündigten Auktionen ohne Ergebnis zu Ende gegangen, was das Budget stark belastet hat. Um diese Haushaltslinie einzuhalten, schlage ich vor, die Enteignung wertvollerer Grundstücke im Komitat Smiltene voranzutreiben, was zu drei Entscheidungsentwürfen geführt hat. Leider wurden in einer außerordentlichen Stadtratssitzung am 25. Juli zwei der drei Beschlussentwürfe abgelehnt. Ich sah darin einen Misstrauensantrag der Mehrheit der Ratsmitglieder gegen den Bürgermeister. Da ich die finanzielle Situation in der Gemeinde kenne, sehe ich nicht, dass die Gemeinde Smiltene ihren Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitenden, dem Staat und den Kooperationspartnern nachkommen kann. Unter diesen schwierigen Haushaltsbedingungen braucht die Gemeinde einen Vorsitzenden, dessen Arbeit die Mehrheit der Abgeordneten des Gemeinderats vertraut. Leider habe ich es nicht gespürt", so Edgars Avotiņš. 

Er bleibt Abgeordneter

Die nächste ordentliche Sitzung des Gemeinderats von Smiltene ist für den 22. August geplant. Edgars Avotiņš wird seine Tätigkeit als Abgeordneter des Gemeinderats von Smiltene bis zum Ende seiner Amtszeit fortsetzen.

In einer ersten Reaktion hat Bürgermeister Christian Pakusch die Entwicklung bedauert: 

„Ich habe Edgars immer als einen verlässlichen Kollegen, guten Antreiber für die positive Entwicklung Smiltenes und nicht zuletzt als sehr positiven Partner in Sachen Städtepartnerschaft erlebt.“  

so Pakusch.